Kommunalpolitik

Dem Überfluss entwachsen: Alternativen für Kommunen unter dem Schutzschirm

Die Südländer schulden den Industrieländern Geld. Im Gegenzug sind die ökologischen und sozialen Schulden der Industrieländer durch jahrhundertlange Ressourcenausbeutung kaum in Zahlen zu fassen, die führende Politik im Westen spricht auch nicht davon, geschweige denn die Wirtschaft. Aber selbst innerhalb des Wirtschaftsmotors Europa, stehen Städte vor einer Schuldenkrise, die starke Zusammenhänge mit dem Wirtschaftswachstumsparadigma, dem demographischen Wandel und der globalen Finanzkrise haben. Unter anderem ist die Universitätsstadt Witzenhausen betroffen und leidet unter dem hessischen kommunalen Schutzschirm. Öffentliche Ausgaben und Unterstützung lokaler Projekte sind fast zum Stillstand gekommen.

Alternativansätze für den Westen haben sich in den letzten Jahren im Rahmen von intellektuellen und sozialen Bewegungen wie Postwachstum, Degrowth und Transition Town entwickelt. Konkrete Vorschläge für die kommunalpolitische Ebene sind z.B. vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie und dem BUND zusammen in das Konzept der "Suffizienzpolitik" gefasst worden. Parallel erscheinen neue Kosmologien im globalen Süden die andere Arten und Formen von Entwicklung und Verständnis über den Sinn des Lebens fordern: der Ubuntu in Afrika, Radical Ecological Democracy in Indien oder Sumak Kawsay/Buen Vivir in Lateinamerika.

Gegenüber der enormen Schuldenlast unter der ganze Völker, auch immer mehr Menschen im Westen, zu leiden haben, bietet der Wachstumswahn nur zwei Lösungsansätze an: Austeritätspolitik auf Kosten der Ärmsten oder schwere öffentliche Investitionen, die zwar die Wirtschaft wieder ankurbeln, jedoch keine Antwort bieten auf Ressourcenknappheit und das Ende des Erdölzeitalters. Als Folge bildet sich ein noch stärkerer Druck auf die Wirtschaft und Resourcen von Sudländern. Projekte die klar auf den neuen Kosmologien aufbauen, werden systemastich von den eigenen Regierungen geschwächt . Diese sind nämlich vom globalen Finanzsystem verpflichtet, die Schulden und die dabei entstandenen Zinsen zurückzuzahlen, Haushaltsgleichgewicht und Wirtschaftswachstum anzustreben. Beispiel dafür ist das Scheitern des Yasuní-ITT Projekts in Ecuador.

Durch unser Projekt versuchen wir Brücken zwischen dem ecuadorianischen Konzept des Buen Vivir und dem deutschen Konzept der Suffizienzpolitik - das auch ein "gutes Leben" fordert - zu bauen. Eine Kombination von Veranstaltungen, Workshops und Orten, soll es ermöglichen viele Zielgruppen zu erreichen.